Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Suprema Strick- und Wirkwarenfabrik Moniek Cukierman GmbH, Kurfürstendamm 67, 10707 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Ariel Cukierman (nachfolgend „Verkäufer“), bietet in diesem Onlineshop, www.style-republic.eu, eine große Auswahl an selbst designten Bekleidungsartikeln und Accessoires für Damen, Herren und Kinder an.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf geschlechtsspezifische Formulierungen verzichtet. Sämtliche personenbezogenen Bezeichnungen sind daher geschlechtsneutral zu verstehen.
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bilden die Grundlage für alle Käufe von Bekleidung und Accessoires für Damen, Herren und Kinder, die im Onlineshop des Verkäufers getätigt werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
„Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
„Unternehmer“ im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
„Verbraucher“ im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss / Technische Schritte
Die Präsentation der Produkte des Verkäufers im Onlineshop stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab, indem er die ausgewählten Waren in den digitalen Warenkorb legt und anschließend auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Mit Abgabe des Angebots erklärt der Kunde sein Einverständnis mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Der Bestellvorgang kann entweder als Gast oder als registrierter Kunde abgeschlossen werden.
Vor Abgabe des verbindlichen Angebots hat der Kunde die Möglichkeit, die Bestellung zu prüfen, zu korrigieren oder zu ändern (z.B. über die „Zurück“-Funktion des Browsers). Der Kunde kann den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen des Webbrowsers abbrechen.
Nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatisierte Eingangsbestätigung per E-Mail, die die Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
Ein Vertrag kommt erst durch eine separate Auftragsbestätigung des Verkäufers per E-Mail oder spätestens mit Versand der Ware zustande.
Erfolgt innerhalb von fünf Werktagen nach Abgabe des Angebots keine Annahmeerklärung des Verkäufers, gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
§ 3 Liefergebiet und Kundenkreis
Das Angebot des Verkäufers richtet sich ausschließlich an Kunden mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland oder Österreich.
§ 4 Kundenkonto
Der Kunde hat die Möglichkeit, ein Kundenkonto zu erstellen.
Vor oder im Rahmen einer Bestellung kann der Kunde durch Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines individuellen Passworts ein Kundenkonto anlegen und sich mit diesen Daten (sog. Login-Daten) anmelden.
Die Registrierung allein begründet keine Kaufverpflichtung.
Für die Verarbeitung der Kundendaten verweist der Verkäufer auf die Datenschutzerklärung unter https://style-republic.eu/datenschutz/.
Der Kunde versichert, dass die zur Erstellung des Kundenkontos erforderlichen Angaben vollständig und korrekt sind.
Der Kunde verpflichtet sich, die Login-Daten so aufzubewahren, dass ein unbefugter Zugriff durch Dritte ausgeschlossen ist.
§ 5 Warenverfügbarkeit
Ist ein vom Kunden bestelltes Produkt bei Abgabe der Bestellung nicht verfügbar, informiert der Verkäufer den Kunden umgehend per E-Mail. In diesem Fall erfolgt keine Auftragsbestätigung.
Ist nur ein Teil der Bestellung betroffen, wird die Annahme nur hinsichtlich der verfügbaren Produkte erklärt; ein Vertrag über die nicht verfügbare Ware kommt nicht zustande.
Bei vorübergehender Nichtverfügbarkeit informiert der Verkäufer den Kunden in der Annahmeerklärung. Verzögert sich der Versand um mehr als zwei Wochen, kann der Kunde insoweit vom Vertrag zurücktreten.
§ 6 Mengenbeschränkung
Waren werden nur in handelsüblichen Mengen verkauft.
§ 7 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert. Kunden mit Kundenkonto können die letzten zehn Bestellungen unter „Meine Einkäufe“ einsehen. Bei Gastbestellungen stellt der Verkäufer den Vertragstext auf Anfrage erneut zur Verfügung.
Vor Abgabe der Bestellung kann der Vertragstext über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden.
§ 8 Gutscheine und Coupons
Gutscheine sind kostenpflichtig beim Verkäufer erwerbbare Wertgutscheine. Coupons werden unentgeltlich zu Werbezwecken ausgegeben.
Eine Barauszahlung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen.
Die Bedingungen zur Einlösung von Gutscheinen sind unter https://style-republic.eu/gutscheine/ einsehbar.
Coupons unterliegen gesonderten Einlösebedingungen, die beim Coupon mitgeteilt werden.
Die Einlösung von Gutscheinen und Coupons erfolgt bei der Bestellung. Je nach Coupon können nicht alle Zahlungsmethoden verfügbar sein (vgl. §9 Abs. 4).
Coupons werden anteilig auf die gültigen Produkte im Warenkorb angerechnet.
§ 9 Zahlungsbedingungen
Alle Preise für Verbraucher sind Endpreise inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten.
Preise für Unternehmer verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird auf der Rechnung separat ausgewiesen.
Zahlungen können per Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) oder PayPal erfolgen. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
Die eingegebenen Zahlungsdaten werden nicht beim Verkäufer gespeichert, sondern ggf. beim Zahlungsdienstleister. Es gelten dessen Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen.
Die Zahlung ist sofort nach Vertragsschluss fällig und muss spätestens 14 Tage nach Vertragsschluss eingegangen sein.
Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen: Verbraucher 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, Unternehmer 9 Prozentpunkte.
Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Verbraucher dürfen Vorbehaltsware nicht weiterverkaufen.
Unternehmer dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußern, treten jedoch alle daraus entstehenden Forderungen an den Verkäufer ab.
§ 11 Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt per Postversand.
Die Versandkosten trägt der Kunde (sofern nicht anders vereinbart).
Das Transportrisiko geht bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware an diese über, bei Unternehmern mit Übergabe an den Versanddienstleister.
Die Lieferzeit beträgt drei bis fünf Werktage, sofern nichts anderes angegeben ist.
§ 12 Transportschäden
Bei offensichtlichen Transportschäden muss der Kunde diese sofort beim Zusteller reklamieren und den Verkäufer informieren.
§ 13 Farbdarstellung
Farbabweichungen zwischen Bildschirmdarstellung und tatsächlichem Produkt sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
§ 14 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Für Verbraucher: 2 Jahre bei neuen, 1 Jahr bei gebrauchten Waren.
Für Unternehmer: 1 Jahr ab Gefahrübergang.
Ein Rücktrittsrecht besteht, wenn die Nacherfüllung fehlschlägt.
§ 15 Haftung
Der Verkäufer haftet nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 16 Höhere Gewalt
Bei Ereignissen höherer Gewalt verlängern sich Lieferfristen entsprechend.
§ 17 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 1 i.V.m. § 355 BGB.
Widerrufsbelehrung
[-> vollständiger Widerrufstext eingefügt, wie im Original]
§ 18 Rücksendung
Die Rücksendung soll möglichst in Originalverpackung und mit Rücksendeetikett erfolgen, ist jedoch nicht verpflichtend.
§ 19 Online-Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 20 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.